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Über DEMOKRATIE 3.EU kurz beschrieben… … Auch ist dazu eine völlig neuartige, ausgereifte und nicht zu verfälschende Informationsmöglichkeit für Wähler (w/m/usw.) über die tatsächlichen Auswirkungen der jeweiligen Regierungstätigkeit für die Bevölkerung notwendig, damit jeder Bürger künftig tatsächlich eine sachlich begründete Wahlentscheidung treffen kann. Völlig ohne den heute noch üblichen und teuren „Wahlkampfzirkus“ übrigens der zu oft leider mit Halbwahrheiten und sogar Lügen geführt wird um Wähler (w./m./di) zum eigenen Vorteil zu beeinflussen. WICHTIG: Es würde damit beispielsweise auch für hybrid agierende Aggressoren im Ausland fast unmöglich werden, Wahlen in Deutschland zu beeinflussen. Grund: Wahlkampflügen wirken kaum noch, wenn jeder Bürger (w/m./di) die tatsächlichen, nachprüfbaren Fakten ganz ohne viel Zeitaufwand, übersichtlich an einer für ihn vertrauenswürdigen Tabelle ablesen kann, in der die Vorteile oder Nachteile einer Partei für seine eigene Interessengruppe (Einkommensschicht) ganz einfach ablesbar sind. Diese Informationsmöglichkeit sind zwei Tabellen.

Meine Meinung Die grundlegende und alles im Staatswesen sinnvoller und finanziell günstiger machende Lösung ist stark verkürzt gesagt… Finanzielle Haftung von Regierungsparteien des Bundes und der Bundesländer und in begrenztem Maß der Parlamentsmitglieder des Bundes und der Bundesländer jedem Bürger gegenüber, durch Zahlung von Schadensersatz an jeden Bürger ab 18. Lebensjahr, nach Ablauf jeder Legislaturperiode.  Und als Anreiz für besonders gute Regierungstätigkeit hohe Bonuszahlungen für die Regierungspartei/en,                  wenn durch deren Regierungstätigkeit erhebliche und nachhaltig wirkende Verbesserungen in den Lebensbedingungen der Unterschicht und der Mittelschicht der Bevölkerung in Deutschland erfolgt sind und voraussichtlich nachhaltig mittel- und langfristig weiterhin dadurch erfolgen werden oder dieser Standard voraussichtlich nach wissenschaftlichen Erkenntnissen langfristig gehalten werden kann.   Dazu sind Gremien erforderlich, die dies alles neutral und vertrauens- würdig bewerten und feststellen. Die notwendige Datenerfassung dafür gibt es durch Behörden überwiegend schon (statistische Ämter, Finanzämter und Rechnungshöfe des Bundes und der Länder und der Bundesgerichthof als oberster Garant für eine sachgerechte und realistische Datenermittlung für die beiden Tabellen), weswegen dafür voraussichtlich kein wesentlicher zusätzlicher finanzieller Aufwand für den Bundeshaushalt nötig sein wird. Wer hier mitdenkt wird natürlich die Frage stellen, wie denn eine Partei die durch Fehlleistungen gegenüber jedem Bürger dann schadensersatzpflichtig sein würde, diese Riesensummen zur Regresszahlung aufbringen soll. Denn dies wäre ein finanzielles Hauptproblem für die Einführung solcher neuen politischen „Spielregeln“. Dafür gibt es jedoch eine ganz einfache und derzeit schon für andere Berufsgruppen in Deutschland übliche Lösung. Ebenfalls dann kostenneutral für den Staatshaushalt und zudem Wirtschaftsfördernd. Es ist eine Vermögensschaden-Haftpflichtver-sicherung als Pflichtversicherung für alle Parteien im Regierungsamt und in Parlamenten. Sie würde der maßgebliche Regulierungsmechanismus sein, um die für die Bevölkerung guten Parteien von schlechten Parteien zu trennen und um schlechte sogar durch eigenes Handeln mittelfristig zu vernichten. Denn eine Partei in Regierungsverantwortung beispielsweise oder auch in Parlamenten, deren handelnde Personen dem Staatswesen (also den Bürgern und der Wirtschaft) nachweislich durch ihr sachlich falsches Handeln oder Unterlassen Schaden zugefügt haben, lösen damit einen Versicherungsfall aus. Je nachdem wie viel dann eine Versicherung an Schadensersatz jedem Bürger auszahlen muss, wird sich die betreffende Versicherung schwer überlegen müssen, ob sie diese Partei weiterhin versichert. Andere Versicherungsgesellschaften werden ebenso überlegen. Es ist also dann damit zu rechnen, dass eine Partei die fachlich unbedarfte „Klugschwätzer“ in die Regierung lässt, künftig keine  Versicherung mehr findet. Was in Folge diese Partei dann faktisch vernichtet. Soweit so gut oder vielmehr leider noch nicht gut. Vielleicht denkst auch Du ja mal darüber nach. Nur eines noch. Das Konzept dafür und auch die o. g. Informationsmöglichkeit für jeden Bürger, ist schon nach meiner Meinung schlüssig ausgearbeitet und damit fast Einsatzbereit.  Um eine solche und nach meiner Meinung tiefgreifende Vervollkommnung unserer Demokratie zu initiieren gibt es nach meiner Einschätzung jedoch nur einen wirksamen Weg.         Nur eine Partei wählen, die solch eine Haftung glaubhaft versichert übernehmen zu wollen und die versichert alle notwendigen gesetzlichen Regelungen dafür im Regierungsamt zu schaffen.  Ansonsten… Nicht mehr zur Wahl gehen oder den Wahlzettel ungültig machen.  Denn ich gehe davon aus, dass die überwiegende Mehrheit von heutigen Politikern viele Ausreden publik machen werden, um ihren derzeitigen extrem komfortablen Status (für nichts haften zu müssen) zu behalten. Ein solches Argument wäre beispielsweise: Es wird sich dann niemand mehr für ein politisches Amt bewerben. Dem entgegne ich: Falsch. Es werden sich dann nur noch sachkundige und erfahrene Personen beispielsweise für ein Fachministerium bewerben, die unter den derzeitigen Bedingungen leider keine Chance hätten. Diese dürfen ja bei nachweislich hervorragenden Arbeitsergebnissen zum Wohl der Bevölkerung mit besonders hohen Bonuszahlungen rechnen, die weit über dem liegen sollten, was ansonsten in der freien Wirtschaft gezahlt wird. Also für solche Politiker dann die Chance ein hohes Ansehen im Volk zu erwerben + finanziell wirklich reich zu werden.  Derzeit setzen sich augenscheinlich eher fachlich wenig kompetente Klugschwätzer für ein Amt durch und behindern oder gar verhindern so zukunftsfähige gesetzliche Regelungen. Leider gilt dies augenscheinlich auch für die Wahl von Abgeordneten des Bundestages und der Landtage. Sehr bedauerlich für Deutschland. Die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit der Bevölkerung wird damit durch eine nachhaltige strategische Planlosigkeit der gewählten “Volksvertreter” behindernd oder gar unmöglich. Eine solche Weiterentwicklung demokratischer “Spielregeln” kann an dieser Stelle nur sehr verkürzt und daher unvollkommen dargestellt werden. Diese Darstellung soll nur als wohlgemeinter Denkanstoß für an der Sache interessierte Bürger (w./m./di.) dienen, die sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen und die daher bereit sind, durch ihre Sachkunde begründete Verantwortung im Staat zu übernehmen. ---------------------------------------------------------------------------- Euer D- Point51  

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Über DEMOKRATIE 3.EU kurz beschrieben… … Auch ist dazu eine völlig neuartige, ausgereifte und nicht zu verfälschende Informationsmöglichkeit für Wähler (w/m/usw.) über die tatsächlichen Auswirkungen der jeweiligen Regierungstätigkeit für die Bevölkerung notwendig, damit jeder Bürger künftig tatsächlich eine sachlich begründete Wahlentscheidung treffen kann. Völlig ohne den heute noch üblichen und teuren „Wahlkampfzirkus“ übrigens der zu oft leider mit Halbwahrheiten und sogar Lügen geführt wird um Wähler (w./m./di) zum eigenen Vorteil zu beeinflussen. WICHTIG: Es würde damit beispielsweise auch für hybrid agierende Aggressoren im Ausland fast unmöglich werden, Wahlen in Deutschland zu beeinflussen. Grund: Wahlkampflügen wirken kaum noch, wenn jeder Bürger (w/m./di) die tatsächlichen, nachprüfbaren Fakten ganz ohne viel Zeitaufwand, übersichtlich an einer für ihn vertrauenswürdigen Tabelle ablesen kann, in der die Vorteile oder Nachteile einer Partei für seine eigene Interessengruppe (Einkommensschicht) ganz einfach ablesbar sind. Diese Informationsmöglichkeit sind zwei Tabellen.

Meine Meinung Die grundlegende und alles im Staatswesen sinnvoller und finanziell günstiger machende Lösung ist stark verkürzt gesagt…  Finanzielle Haftung von Regierungsparteien des Bundes und der Bundesländer und in begrenztem Maß der Parlamentsmitglieder des Bundes und der Bundesländer jedem Bürger gegenüber, durch Zahlung von Schadensersatz an jeden Bürger ab 18. Lebensjahr, nach Ablauf jeder Legislaturperiode.  Und als Anreiz für besonders gute Regierungstätigkeit hohe Bonuszahlungen für die Regierungspartei/en,                  wenn durch deren Regierungstätigkeit erhebliche und nachhaltig wirkende Verbesserungen in den Lebensbedingungen der Unterschicht und der Mittelschicht der Bevölkerung in Deutschland erfolgt sind und voraussichtlich nachhaltig mittel- und langfristig weiterhin dadurch erfolgen werden oder dieser Standard voraussichtlich nach wissenschaftlichen Erkenntnissen langfristig gehalten werden kann.   Dazu sind Gremien erforderlich, die dies alles neutral und vertrauenswürdig bewerten und feststellen. Die notwendige Datenerfassung dafür gibt es durch Behörden überwiegend schon (statistische Ämter, Finanzämter und Rechnungshöfe des Bundes und der Länder und der Bundesgerichthof als oberster Garant für eine sachgerechte und realistische Datenermittlung für die beiden Tabellen), weswegen dafür voraussichtlich kein wesentlicher zusätzlicher finanzieller Aufwand für den Bundeshaushalt nötig sein wird. Wer hier mitdenkt wird natürlich die Frage stellen,  wie denn eine Partei die durch Fehlleistungen gegenüber jedem Bürger dann schadensersatzpflichtig sein würde, diese Riesensummen zur Regresszahlung aufbringen soll. Denn dies wäre ein finanzielles Hauptproblem für die Einführung solcher neuen politischen „Spielregeln“. Dafür gibt es jedoch eine ganz einfache und derzeit schon für andere Berufsgruppen in Deutschland übliche Lösung. Ebenfalls dann kostenneutral für den Staatshaushalt und zudem Wirtschaftsfördernd. Es ist eine Vermögensschaden-Haftpflichtver- sicherung als Pflichtversicherung für alle Parteien im Regierungsamt und in Parlamenten. Sie würde der maßgebliche Regulierungsmechanismus sein, um die für die Bevölkerung guten Parteien von schlechten Parteien zu trennen und um schlechte sogar durch eigenes Handeln mittelfristig zu vernichten. Denn eine Partei in Regierungsverantwortung beispielsweise oder auch in Parlamenten, deren handelnde Personen dem Staatswesen (also den Bürgern und der Wirtschaft)  nachweislich durch ihr sachlich falsches Handeln oder Unterlassen Schaden zugefügt haben, lösen damit einen Versicherungsfall aus. Je nachdem wie viel dann eine Versicherung an Schadensersatz jedem Bürger auszahlen muss, wird sich die betreffende Versicherung schwer überlegen müssen, ob sie diese Partei weiterhin versichert. Andere Versicherungsgesellschaften werden ebenso überlegen. Es ist also dann damit zu rechnen, dass eine Partei die fachlich unbedarfte „Klugschwätzer“ in die Regierung lässt, künftig keine Versicherung mehr findet. Was in Folge diese Partei dann faktisch vernichtet. Soweit so gut oder vielmehr leider noch nicht gut. Vielleicht denkst auch Du ja mal darüber nach. Nur eines noch. Das Konzept dafür und auch die o. g. Informationsmöglichkeit für jeden Bürger, ist schon nach meiner Meinung schlüssig ausgearbeitet und damit fast Einsatzbereit.  Um eine solche und nach meiner Meinung tiefgreifende Vervollkommnung unserer Demokratie zu initiieren gibt es nach meiner Einschätzung jedoch nur einen wirksamen Weg.         Nur eine Partei wählen, die solch eine Haftung glaubhaft versichert übernehmen zu wollen und die versichert alle notwendigen gesetzlichen Regelungen dafür im Regierungsamt zu schaffen.  Ansonsten… Nicht mehr zur Wahl gehen oder den Wahlzettel ungültig machen.  Denn ich gehe davon aus, dass die überwiegende Mehrheit von heutigen Politikern viele Ausreden publik machen werden, um ihren derzeitigen extrem komfortablen Status (für nichts haften zu müssen) zu behalten. Ein solches Argument wäre beispielsweise: Es wird sich dann niemand mehr für ein politisches Amt bewerben. Dem entgegne ich: Falsch. Es werden sich dann nur noch sachkundige und erfahrene Personen beispielsweise für ein Fachministerium bewerben, die unter den derzeitigen Bedingungen leider keine Chance hätten. Diese dürfen ja bei nachweislich hervorragenden Arbeitsergebnissen zum Wohl der Bevölkerung mit besonders hohen Bonuszahlungen rechnen, die weit über dem liegen sollten, was ansonsten in der freien Wirtschaft gezahlt wird. Also für solche Politiker dann die Chance ein hohes Ansehen im Volk zu erwerben + finanziell wirklich reich zu werden.  Derzeit setzen sich augenscheinlich eher fachlich wenig kompetente Klugschwätzer für ein Amt durch und behindern oder gar verhindern so zukunftsfähige gesetzliche Regelungen. Leider gilt dies augenscheinlich auch für die Wahl von Abgeordneten des Bundestages und der Landtage. Sehr bedauerlich für Deutschland. Die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit der Bevölkerung wird damit durch eine nachhaltige strategische Planlosigkeit der gewählten “Volksvertreter” behindernd oder gar unmöglich. Eine solche Weiterentwicklung demokratischer “Spielregeln” kann an dieser Stelle nur sehr verkürzt und daher unvollkommen dargestellt werden. Diese Darstellung soll nur als wohlgemeinter Denkanstoß für an der Sache interessierte Bürger (w./m./di.) dienen, die sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen und die daher bereit sind, durch ihre Sachkunde begründete Verantwortung im Staat zu übernehmen. ---------------------------------------------------------------------------- Euer D- Point51